Allgemeine Geschäftsbedingungen


Inhalt
1 Geltungsbereich; Nutzerkonten; änderungen
2 Entgelt; Preis- und Leistungsverzeichnis; Verfügbarkeit des Angebots
3 Vertragßchluß; Widerrufsrecht
4 Zahlungsbedingungen
5 Allgemeine Pflichten des Nutzers
6 Verantwortlichkeit
7 Hosting; von Nutzern eingestellte Inhalte
8 Hinweise auf Rechtsverletzungen
9 Datenschutz
10 Gewährleistung; Links
11 Haftung und Haftungsbeschränkung
12 Haftungsfreistellung
13 Laufzeit, Vertragsverlängerung, Kündigung, Sperrung
14 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtßtand, Sonstiges
1. Geltungsbereich; Nutzerkonten; änderungen
1.1 Deniz Sabahat ("Sabahat IT" oder "wir") freuen uns über Ihr Intereße an unserem Online-Vokabeltrainer ("ekolea"). ekolea ist eine innovative Webapplikation, die den Nutzern das Lernen von Vokabeln nahebringt. Für die Nutzung des Angebots gelten die nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen.
1.2 Voraußetzung für den Vertragßchluß ist, daß Sie volljährig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) handeln.
1.3 Der Vertragspartner von Sabahat IT ist berechtigt, für sich oder eine andere Person ein Nutzerkonto anzulegen und dieser Person ("Nutzer") somit die Nutzung des Angebots zu gestatten. Sofern die Nutzung des Angebots durch den Vertragspartner einer anderen Person, insbesondere einem Minderjährigen gestattet wird, hat der Vertragspartner dafür
Sorge zu tragen, daß sämtliche Verpflichtungen, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, auch von dieser Person eingehalten werden und hat gegenüber Sabahat IT für das Verhalten dieser Person einzustehen. Im übrigen gelten die Ziffern 5.4, 6.1 sowie 14.3 und 14.4. Ein Nutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar.
1.4 Sabahat IT behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Sabahat IT Ihnen vorab die änderungen an den Nutzungsbedingungen per Email mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, daß die änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den änderungen widersprechen oder sobald Sie den Dienst nach der Mitteilung über die änderung der Nutzungsbedingungen erneut nutzen. Widerspricht der Kunde den änderungen, so ist Sabahat IT berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.


2. Entgelt; Preis- und Leistungsverzeichnis; Verfügbarkeit des Angebots
2.1 Die Nutzungsentgelte sowie der Umfang der von Sabahat IT bereitgestellten Leistungen ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragßchlußes gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis. Das Preis- und Leistungsverzeichnis ist abrufbar unter: www.ekolea.de/kaufen.html.
2.2 Sabahat IT weist Sie darauf hin, daß der Funktionsumfang des Angebots je nach dem von Ihnen gewählten Paket variieren kann und Ihnen somit nicht in jedem Fall der volle Funktionsumfang des Angebots zur Verfügung steht. Einzelheiten ergeben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis.
2.3 In Fällen, in denen die Nutzung des Angebots (z.B. im Rahmen einer Test- oder Sonderaktion) unentgeltlich erfolgt, steht unter Umständen nur ein begrenzter Funktionsumfang zur Verfügung und es wird kein Anspruch auf dauerhafte Nutzung des Angebots begründet. In allen Fällen einer unentgeltlichen Nutzung behält sich Sabahat IT insbesondere das Recht vor, den Funktionsumfang jederzeit zu beschränken. Abweichend von Ziffer 14.1 sind im Falle eines unentgeltlichen Zugangs beide Vertragspartner berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Sabahat IT ist ferner berechtigt, ein im Rahmen eines unentgeltlichen Zugangs angelegtes Nutzerprofil einschließlich des gewählten Benutzernamens zu löschen, sobald dieses für einen Zeitraum von mindestens einem Monat nicht genutzt wird.
2.4 Der Wechsel in ein höherwertiges Paket durch den Kunden ist jederzeit, d.h. auch während einer laufenden Vertragsperiode möglich. In diesem Fall kommt ein neuer Vertrag mit der Laufzeit des neu gewählten Pakets zustande. Bei einem Wechsel in ein Angebot mit einem höheren Preis als das bestehende Paket erfolgt der Wechsel an dem nachfolgenden Werktag. Das vom Vertragspartner für die restliche Laufzeit des ursprünglichen Pakets im Voraus gezahlte Entgelt wird anteilig auf das Entgelt für das neue Paket angerechnet. Der Wechsel in ein Paket zu einem niedrigeren Preis ist nur zum Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode und nach vorheriger fristgemäßer Kündigung (Ziffer 14.1) möglich.
2.5 Sabahat IT stellt Ihnen das Angebot mit einer Verfügbarkeit von 97,5% pro Kalendermonat zur Verfügung. Diese Verfügbarkeit wird aus der sich tatsächlich ergebenden Verfügbarkeit des Angebots innerhalb eines Monats bestimmt. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen Wartungsarbeiten unberücksichtigt. Wartungsarbeiten können jeweils in der Zeit von 22:00-6:00 Uhr für insgesamt 6 Stunden pro Woche durchgeführt werden.


3. Vertragßchluß; Widerrufsrecht
3.1 Nach Abschluß des Registrierungsvorgangs durch Sie wird Sabahat IT Ihnen den Vertragßchluß durch übermittlung einer Email an die von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebene Emailadreße bestätigen. Gleiches gilt, wenn Sie sich nicht online bei Sabahat IT registrieren, sondern durch den Versand eines Bestellformulars per Post oder Fax. Der Vertrag kommt erst mit dem Versand der Bestätigungsmail an Sie zustande. Der Abschluß des Registrierungsvorgangs durch Sie bzw. der Versand des Bestellformulars an uns stellt lediglich ein Angebot auf Abschluß eines Vertrages dar. Dieses Angebot ist für Sie für die Dauer von sieben Werktagen verbindlich. Sabahat IT behält sich vor, die Vertragsofferte durch Sie innerhalb dieser Frist anzunehmen oder abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluß eines Vertrages besteht nicht.
3.2 Sofern Sie sich online bei Sabahat IT registrieren, wird Sabahat IT Ihnen nach Ausfüllung des Registrierungsformulars und vor Abschluß des Bestellvorgangs die von Ihnen gemachten Eingaben in einem Bestätigungsfenster anzeigen und Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Sabahat IT wird Ihre Vertragsdaten entsprechend den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften speichern und Ihnen die Vertragsbestimmungen mit der Bestätigungsmail gemäß Ziffer 3.1 übermitteln. Vertragßprache ist Deutsch.
3.3 Widerrufsbelehrung
3.3.1 Widerrufsrecht Jeder Nutzer kann eine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
3.3.2 Fristbeginn Die Frist von zwei Wochen beginnt frühestens nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch spätestens bei Vertragßchluß, wenn Sie durch Anklicken des entsprechenden Feldes den Erhalt dieser Belehrung bestätigen.
3.3.3 Ausübung des Widerrufs
Der Widerruf muß in Textform erklärt werden, also der Sabahat IT per Brief, Fax, oder E-Mail zugeschickt werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu richten an:
Sabahat IT
Stichwort Widerruf
Sölder Str. 36
44289 Dortmund
E-Mail: kundenservice@ekolea.de
3.3.4 Widerrufsfolgen Das Gesetz bestimmt, daß im Falle eines wirksamen Widerrufs die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben sind. Wenn eine empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden kann, ist stattdeßen Wertersatz in Geld zu leisten. Die von der Sabahat IT erbrachten Leistungen können nach einem Widerruf durch den Nutzer in der Regel nicht oder nicht vollständig zurückerstattet werden, denn vor dem Widerruf getätigte Nutzungs-Handlungen (z.B. ein Besuch der Seite) laßen sich nicht rückgängig machen. Deswegen behält sich die Sabahat IT vor, im Falle eines Widerrufs einen Wertersatz in Geld zu verlangen, der jedoch in keinem Fall den jeweiligen Kaufpreis übersteigt. Eine Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen muß innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt mit Zugang einer Widerrufserklärung bei der Sabahat IT. (Ende der Widerrufsbelehrung)

4. Zahlungsbedingungen

Die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragßchlußes im Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen Preise werden für die gesamte Laufzeit des gewählten Pakets als Einmalzahlung mit Vertragßchluß fällig, sofern sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis nicht etwas anderes ergibt. Einer gesonderten Rechnungßtellung durch Sabahat IT bedarf es nicht.
5. Allgemeine Pflichten des Nutzers
5.1 Sie sind verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen.
5.2 Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.B. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten.
5.3 Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, daß Ihr Zugang zu unserem Angebot außchließlich von Ihnen selbst oder von berechtigten Nutzern (siehe Ziffer 1.3) genutzt wird. Sie sind ferner verpflichtet, Ihre Zugangsdaten, insbesondere Paßwörter, geheim zu halten und haben dafür Sorge zu tragen, daß auch die Paßwörter der Nutzer von diesen geheim gehalten werden. Sie sind ferner verpflichtet, Sabahat IT unverzüglich über jede mißbräuchliche Verwendung von Paßwörtern oder Nutzerkonten zu informieren.
5.4 Sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, daß die Nutzer, die das Angebot über ein von Ihnen überlaßenes Nutzerkonto nutzen, diese Nutzungsbedingungen, insbesondere sämtliche sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebende Verpflichtungen einhalten. Sie sind für sämtliche Handlungen, die ein Nutzer über Ihren Zugang zu unserem Angebot tätigt, verantwortlich. Eltern haben die Nutzung des Angebots durch Minderjährige zu begleiten und zu beaufsichtigen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann zu einer teilweisen oder vollständigen Sperrung Ihres Zugangs und/oder einer Kündigung Ihres Vertrages führen (siehe hierzu Ziffer 14.3 und 14.4).

6. Verantwortlichkeit

6.1 Die Verantwortung für sämtliche Texte, Photos, Graphiken, Videos, Dateien oder sonstige Materialien und Beiträge ("Inhalt"), die unter Verwendung des Angebots von Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt außchließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Sofern Sie die Nutzung unseres Angebots einem Dritten, insbesondere einem Minderjährigen gestatten, sind Sie als Vertragspartner für sämtliche Inhalte verantwortlich, die von dem Dritten unter Verwendung des Angebots gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden.
6.2 Sabahat IT kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemeßenheit, Vollständigkeit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewußt, daß Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der einschlägigen Gesetze hält.
6.3 Sie oder andere Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung des Angebots keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen, insbesondere nicht:

- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von Sabahat IT rechtswidrig, belästigend, beleidigend, obszön, oder in sonstiger Weise unangemeßen sind oder die Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere Inhalte, die pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungßchutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimniße;
- Inhalte wie z.B. Handlungsanweisungen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die geeignet sind unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen;
- sich innerhalb des Angebots von Sabahat IT als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Amtsträger, ein Vertreter von Sabahat IT, oder als ein in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
- Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
- Werbung, Maßen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
- irgendjemand, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Raße, Religion oder überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
- persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;
- Rechtsberatung betreiben bzw. Beiträge einstellen, die als Rechtsberatung verstanden werden;
- Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen.

6.4 Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, nach eigenem Ermeßen und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen, zu kürzen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

7. Hosting; von Nutzern eingestellte Inhalte

7.1 Wir gestatten Ihnen, unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. Sabahat IT beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten.
7.2 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unseres Angebots in seiner jeweiligen gegenwärtigen oder zukünftigen Gestaltung.
7.3 Ihnen ist bekannt, daß in unserem Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor und nach Ihren Inhalten (insbesondere bei Bildern, Audiobeiträgen und Videos) von uns vermarktete Werbung stattfinden kann und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten uns ferner, von Bildern und Videos zur beßeren Nutzung unseres Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den Sabahat IT-Diensten zu nutzen. Ihnen ist auch bekannt, daß die technische Verarbeitung und übertragung unseres Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
7.4 Sie garantieren uns gegenüber, daß Sie, bzw. Nutzer, die das Angebot über ein von Ihnen überlaßenes Nutzerkonto nutzen, alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder übermittlung verwenden und daß damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere nicht die in Ziffer 6.3 niedergelegten Regeln verletzt werden. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, daß Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, daß Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns nach Ziffer 12 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.
7.5 Sabahat IT ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermeßen notwendig und rechtlich zuläßig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von Sabahat IT, seinen Nutzern oder der öffentlichkeit zu wahren.

8. Hinweise auf Rechtsverletzungen

8.1 Sabahat IT respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
8.2 Falls Sie der Ansicht sind, daß Ihre Urheberrechte oder andere Ihrer Rechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte per Mail an kundenservice@ekolea.de mit folgenden Angaben mit, damit wir gegen den Mißbrauch unseres Angebots vorgehen und Ihre Rechte schützen können:

- eine Beschreibung des z.B. urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
- eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberoder sonstigen Rechte verletzt;
- Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adreße;
- eine Erklärung von Ihnen, daß nach Ihrem besten Wißen und Gewißen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Rechte, durch deßen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelaßen ist.

9. Datenschutz

Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere beiliegende Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist ebenfalls abrufbar unter: www.ekolea.de/datenschutz.html.
10. Gewährleistung; Links
10.1 Soweit Sabahat IT nicht gemäß der nachstehenden Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen haftet, nutzen Sie unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich. Sabahat IT übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebniße, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, sowie für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden.
10.2 Unser Angebot kann Links zu anderen Websites enthalten. Dabei bemühen wir uns, nur Links auf Websites einzustellen, die zum Zeitpunkt der Verlinkung als unbedenklich befunden wurden. Sabahat IT hat auf den Inhalt der verlinkten Seiten jedoch keinen Einfluß und die Inhalte der verlinkten Websites können deshalb ohne unser Wißen geändert werden. Wir weisen darauf hin, daß wir die Inhalte der verlinkten Websites nicht fortlaufend kontrollieren. Wir machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.
11. Haftung und Haftungsbeschränkung
11.1 Schadensersatzansprüche gegen Sabahat IT sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschloßen, es sei denn, Sabahat IT, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrläßig gehandelt. Für leichte Fahrläßigkeit haftet Sabahat IT nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Sabahat IT, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. In diesem Fall wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
11.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, der übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Sabahat IT resultieren.
11.3 Schadenersatzansprüche gegen Sabahat IT verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.
11.4 Soweit die Haftung von Sabahat IT ausgeschloßen ist, gilt dies auch für mit Sabahat IT verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Sabahat IT und/oder der mit Sabahat IT verbundenen Unternehmen.

12. Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, daß Sie Sabahat IT, mit Sabahat IT verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Sabahat IT und/oder von mit Sabahat IT verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der Sabahat IT-Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemeßene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

13. Laufzeit, Vertragsverlängerung, Kündigung, Sperrung

13.1 Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus unserem Preis- und Leistungsverzeichnis. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich gekündigt wird. Verträge über ein Paket mit einmonatiger oder kürzerer Laufzeit können jederzeit zum Ende der entsprechenden Laufzeit gekündigt werden.
13.2 Die Kündigung hat schriftlich als Brief zu erfolgen.
13.3 Beide Vertragspartner sind berechtigt, den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für Sabahat IT insbesondere vor, wenn

- Sie mit einer fälligen Zahlung nach Erhalt einer Zahlungserinnerung oder Mahnung länger als 10 Werktage in Verzug geraten.
- Sie oder ein Nutzer, der das Angebot über ein von Ihnen überlaßenes Nutzerkonto nutzt, gegen die Verhaltensregeln von Sabahat IT oder in sonstiger Weise gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen und trotz Abmahnung innerhalb einer angemeßenen Frist keine Abhilfe schaffen. Einer Abmahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, daß Sabahat IT ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Ein Verstoß kann sich auch daraus ergeben, daß Sie Ihrer Verpflichtung zur Beaufsichtigung gemäß Ziffer 5.4 nicht nachkommen.
- Anforderungen des Gesetzgebers, eines Gerichts oder einer Behörde ergeben, daß das Angebot nicht mehr in dieser Form angeboten werden kann oder Sabahat IT das Angebot oder seine Geschäftstätigkeit einstellt. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben von den vorstehenden Kündigungsrechten unberührt.

13.4 Sofern Sie oder ein Nutzer, der das Angebot über ein von Ihnen überlaßenes Nutzerkonto nutzt, gegen die Verhaltensregeln von Sabahat IT oder in sonstiger Weise gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, ist Sabahat IT unbeschadet des Rechts zur außerordentlichen Kündigung gemäß Ziffer 13.3 berechtigt, den Zugriff auf das Angebot über das betreffende Nutzerkonto vorübergehend teilweise oder vollständig zu sperren. Soweit zumutbar, bedarf die Sperrung der vorherigen Abmahnung durch Sabahat IT, um Ihnen die Möglichkeit zu geben Abhilfe zu schaffen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht, wenn die Sperrung erforderlich ist, um einen etwaigen Schaden von Sabahat IT, einem mit Sabahat IT verbundenen Unternehmen oder anderen Nutzern des Angebots abzuwenden. Im Falle einer Sperrung eines Nutzerkontos darf sich der betroffene Nutzer nicht über neue oder andere Nutzerkonten anderweitigen Zugang zu unserem Angebot verschaffen.
13.5 Im Falle einer Kündigung des Vertrages wird Sabahat IT sämtliche gespeicherten Daten der betroffenen Nutzerkonten löschen. Dies betrifft insbesondere sämtliche innerhalb des Nutzerprofils gemachten Angaben und dort eingestellte Inhalte, sämtliche Lernstandsdaten sowie ggf. im Verlauf der Nutzung gesammelte Prämienpunkte.
13.6 Auch nach Vertragsbeendigung gelten die Regelungen in Ziffern 6.1, 6.4, 7.4, 11 und 12 fort.

14. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtßtand, Sonstiges

14.1 Es gilt deutsches Recht unter Außchluß des UN-Kaufrechts.
14.2 Erfüllungsort und außschließlicher Gerichtßtand ist, soweit gesetzlich zulässig, Dortmund.
14.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Gesellschaftsverhältnis oder ein sonstiges Rechtsverhältnis neben dem hier geregelten Nutzungsverhältnis besteht durch die Betätigung auf unserem Angebot nicht. änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder änderung dieser Textformklausel.
14.4 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.